Meldepflicht für Nanoprodukte gefordert


Risiken und Nebenwirkungen von bestimmten Nanopartikeln: Grüne wollen Chancen der Nanotechnologie nutzen und Risiken prüfen
Prinzip der Vorsorge zum Schutz von Mensch und Umwelt müsse zum Leitprinzip in der weiteren Entwicklung und Nutzung der Nanotechnologie werden


(25.05.12) - Die Nanotechnologie gilt derzeit als eine der Schlüsseltechnologien des 21. Jahrhunderts. Sie birgt ein großes Potential in der Umwelttechnik, in der Materialeffizienz und kommt in der Kommunikations- und Medizintechnik zum Einsatz, schreiben die Grünen in ihrem Antrag "Nanotechnologie - Chancen nutzen und Risiken minimieren" (17/9569). Nanoprodukte werden aber auch in vielen Materialien des alltäglichen Lebens eingesetzt. Dazu gehören Verpackungen, Kosmetik und Spielzeuge.

Die Fraktion fordert die Bundesregierung in einem 20-Punkte-Katalog auf, dafür zu sorgen, dass das Prinzip der Vorsorge zum Schutz von Mensch und Umwelt zum Leitprinzip in der weiteren Entwicklung und Nutzung der Nanotechnologie wird. Zudem fordern die Grünen, dass sich die Bundesregierung auf EU-Ebene dafür einsetzt, dass eine Definition des Begriffs Nanomaterialen im Gemeinschaftsrecht festgeschrieben wird und es eine Meldepflicht für Nanoprodukte gibt. Zudem schlagen sie vor, dass die Mittel für die begleitende Sicherheits- und Risikoforschung mindestens auf jeweils zehn Prozent der Nanoforschung der insgesamt zur Verfügung gestellten Mittel erhöht wird.

Nanomaterialien sind bei chemischen oder mechanischen Prozessen anfallende oder hergestellte Materialen, die Partikel in ungebundenem Zustand, als Aggregat oder als Agglomerat enthalten. Nano bedeutet Zwerg. Nano bezeichnet den milliardsten Teil von einem Meter, der einem Millionstel Millimeter entspricht. Aufgrund ihrer geringen Größe weisen Nanopartikel deutliche vom Ausgangsstoff abweichende physikalische und chemische Eigenschaften auf.

Die Chancen der Nanotechnologie bestehen in der Medizintechnik unter anderem darin, dass besonders glatte, schmutzabweisende Oberflächenstrukturen höhere Standards der Hygienevorsorge ermöglichen. Neuartige steuerbare nanotechnolgische Glasstrukturen können die Solar-, Laser – und Bautechnologie in der Lichtlenkung, Dämmung und bei Laseranwendungen revolutionieren. Während die Anzahl der auf dem Markt befindlichen nanohaltigen Produkte stetig zunimmt, bestehen in der begleitenden Risiko-Sicherheitsforschung weiterhin große Wissenslücken, schreiben die Grünen in ihrem Antrag. Es mehrten sich derzeit Hinweise auf Risiken und Nebenwirkungen von bestimmten Nanopartikeln, die immer häufiger in Alltagsprodukten wie Verpackungen vorkommen. (Deutscher Bundestag: ra)


Kostenloser Compliance-Newsletter
Ihr Compliance-Magazin.de-Newsletter hier >>>>>>


Meldungen: Bundestag, Bundesregierung, Bundesrat

  • Risikostrukturausgleich der Krankenkassen

    Verschiedene gesetzliche Initiativen der vergangenen Jahre zielen nach Angaben der Bundesregierung darauf ab, unzulässige Einflussnahmen auf die Datengrundlagen des Risikostrukturausgleichs (RSA) der Krankenkassen zu verhindern und die Manipulationsresistenz des RSA zu stärken. Zuletzt sei mit dem "Fairer-Kassenwettbewerb-Gesetz" (GKV-FKG) 2020 die sogenannte Manipulationsbremse eingeführt worden, heißt es in der Antwort (20/14678) der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage (20/14442) der Unionsfraktion.

  • Souveräne Dateninfrastruktur

    Die Bundesregierung strebt eine effiziente, wirtschafts- und innovationsfreundliche Umsetzungsstruktur der europäischen KI-Verordnung an, die knappe Ressourcen klug einsetzt. Das antwortet die Bundesregierung (20/14421) der AfD-Fraktion auf eine Kleine Anfrage (20/14109).

  • FDP legt Gesetzentwurf für flexibleres Stromsystem

    Die FDP-Fraktion hat den Entwurf eines Gesetzes (20/14705) zur "Integration von Photovoltaik- und anderen Erneuerbare-Energien-Anlagen in den Strommarkt und zur Vermeidung solarstrombedingter Netznotfall-Maßnahmen" vorgelegt. Er soll einerseits der Umsetzung der "Wachstumsinitiative der damaligen Bundesregierung vom Juli 2024 dienen.

  • Fairer Wettbewerb im digitalen Sektor

    Bis zum 5. Dezember 2024 haben die Koordinierungsstelle für digitale Dienste in der Bundesnetzagentur (BNetzA) 747 Eingänge von Beschwerden erreicht. Bereinigt um Irrläufer und Spam seien 703 konkrete Beschwerden zu möglichen Verstößen gegen den Digital Services Act (DSA) eingelegt worden.

  • Provisionsverbot noch nicht absehbar

    Ob beziehungsweise inwieweit im Zuge der nationalen Umsetzung der EU-Kleinanlegerstrategie national Maßnahmen ergriffen werden könnten, um Provisionen für den Abschluss von Versicherungsverträgen zu verbieten oder zu deckeln, ist noch nicht absehbar. Wie die Bundesregierung in ihrer Antwort (20/14411) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion (20/14172) weiter mitteilt, haben die Trilogverhandlungen auf europäischer Ebene noch nicht begonnen.

Wir verwenden Cookies um unsere Website zu optimieren und Ihnen das bestmögliche Online-Erlebnis zu bieten. Mit dem Klick auf "Alle akzeptieren" erklären Sie sich damit einverstanden. Erweiterte Einstellungen