Absicherung von Solo-Selbstständigen

Soziale Lage und Absicherung von Solo-Selbstständigen
Selbstständigkeit ist eine zunehmend heterogene Beschäftigungskategorie mit einer weiten Spannbreite von Branchen und Berufsfeldern

Die Fraktion Die Linke will die soziale Absicherung von Solo-Selbstständigen verbessern. In einem Antrag (19/1034) verlangt sie deshalb von der Bundesregierung, ein entsprechendes Maßnahmenpaket sowie einen Gesetzentwurf vorzulegen. Unter anderem verlangen die Linken ein Ende von Scheinwerkverträgen, indem die Beweislast, ob ein Vertrag rechtmäßig ist, dem Auftraggeber zugewiesen wird. Außerdem sollen alle bisher nicht abgesicherten Selbstständigen in die Versicherungspflicht der gesetzlichen Rente einbezogen werden, die Mindestbeitragsbemessung in der gesetzlichen Krankenversicherung gesenkt und die Arbeitslosenversicherung für alle Selbstständigen geöffnet werden.

Die Renten-Beiträge der Selbstständigen sollen sich dabei nach deren tatsächlichem Einkommen (Gewinn vor Steuern) richten. Zur Vermeidung von Altersarmut verlangen die Abgeordneten die Fortführung der Rente nach Mindestentgeltpunkten, also eine Erhöhung der Entgeltpunkte unter bestimmten Bedingungen, und die Einführung der Solidarischen Mindestrente.

Die Antragsteller sagen:
Die Anzahl der Selbstständigen ist in den vergangenen Jahren spürbar gestiegen. Darunter befinden sich zunehmend Solo-Selbstständige. Als selbstständig gilt, wer das unternehmerische Risiko trägt und seine Arbeit ausübt ohne weisungsgebunden oder in einen Betrieb eingebunden zu sein. Mehr als die Hälfte aller Selbstständigen ist mittlerweile tätig, ohne Mitarbeiterinnen oder Mitarbeiter zu beschäftigen. 2016 gab es knapp 4,2 Millionen Selbstständige in Deutschland.

Davon waren 2,3 Millionen Solo-Selbstständige, d. h. etwas mehr als die Hälfte (nach Auskunft des Statistischen Bundesamtes auf Anfrage der Bundestagsabgeordneten Sabine Zimmermann vom Oktober 2017). Insbesondere der Anteil der selbstständigen Frauen ist in den vergangenen Jahren gestiegen. Diese arbeiten zu zwei Dritteln als Solo-Selbstständige, bei den Männern sind es 50 Prozent – mit der entsprechenden Konsequenz für das erzielte Einkommen und in der Folge drohender Altersarmut.

Selbstständigkeit ist eine zunehmend heterogene Beschäftigungskategorie mit einer weiten Spannbreite von Branchen und Berufsfeldern: Die neuen Selbstständigen sind IT-Expertinnen und -experten, Unternehmensberaterinnen und -berater, Clickworker, aber auch im Handwerk, in Kurierdiensten oder in der häuslichen Pflege tätig.

Der stark wachsende Kreativsektor ist dabei ein Faktor für die Zunahme von Solo-Selbstständigen. Hier werden zunehmend Tätigkeiten aus Betrieben an freie Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen ausgelagert, um Kosten zu sparen, z. B. im Film- und Mediensektor. Zudem zeichnet sich die Kreativwirtschaft durch eine starke Zunahme sogenannter hybrider Erwerbsformen aus, d. h. durch den Wechsel zwischen selbstständiger und abhängiger Arbeit.
(Deutsche Bundesregierung: ra)

eingetragen: 13.03.18
Newsletterlauf: 03.05.18

Meldungen: Bundestag, Bundesregierung, Bundesrat