Fragen nach ELSTER

Elektronische Erledigung von Steueranmeldungen und -erklärungen mit ELSTER
Für die Abwicklung der Datenfernübertragung im Rahmen von ELSTER existieren verschiedene Möglichkeiten

Um die elektronische Steuererklärung (ELSTER) geht es in einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke (19/773). Die Fraktion will wissen, wie viele Steuerpflichtige in Deutschland ELSTER nutzen und in wie vielen Fällen eine Datenfernübertragung grundsätzlich vorgeschrieben ist. Die Bundesregierung soll außerdem angeben, warum die Quellcodes der im Rahmen von ELSTER eingesetzten Programme nicht veröffentlicht werden.

Vorbemerkung der Fragesteller
ELSTER (kurz für "Elektronische Steuererklärung") ist der Name des 1999 eingeführten Verfahrens zur elektronischen Erledigung von Steueranmeldungen und -erklärungen, dessen Funktionsumfang seitdem kontinuierlich erweitert wurde. Die Übermittlung durch Datenfernübertragung ist verpflichtend für Voranmeldung bzw. Erklärung der Umsatzsteuer (nach § 18 Umsatzsteuergesetz), der Gewerbesteuer (nach § 14a Gewerbesteuergesetz), der Körperschaftssteuer (nach § 31 Körperschaftssteuergesetz) und für die Einkommenssteuererklärung, soweit Gewinneinkünfte (Einkünfte aus Land- und Forstwirtschaft, Gewerbebetrieb und selbständiger Arbeit) erzielt werden (nach § 25 Einkommenssteuergesetz).

Für die Abwicklung der Datenfernübertragung im Rahmen von ELSTER existieren verschiedene Möglichkeiten. Verwaltungsseitig werden das Programm "Elster Formular" (lauffähig unter Windows) und die Webanwendung "Elster Online" (lauffähig unter bestimmten Kombinationen von Betriebssystemen und Browsern mit Java oder Javascript) angeboten. Als Schnittstellen für Drittprogramme existieren ERiC (Elster Rich Client) und COALA, wobei letztere keine volle Funktionalität beinhaltet, so dass darüber insbesondere keine Einkommenssteuererklärungen eingereicht werden können.

Keine der genannten Anwendungen steht als Open Source oder Freie Software zur Verfügung. Allerdings beinhaltet COALA eine dokumentierte XML-Schnittstelle, auf deren Basis mit "Geierlein" (vormals "Taxbird") zumindest ein freier ELSTER-Client existiert, der allerdings aus oben genanntem Grund nicht für Einkommenssteuererklärungen verwendet werden kann. Als Begründung diese Einschränkung wird angegeben, dass in diesem Fall keine serverseitige Plausibilitätsprüfung zur Verfügung stehe (vgl. http://stesie.github.io/geierlein/quovadis. html).
(Deutscher Bundestag: ra)

eingetragen: 24.02.18
Newsletterlauf: 12.04.18

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