Fonds verwalten 1,7 Billionen Euro
Chancen und Risiken von Exchange Traded Funds
Es ist theoretisch denkbar, dass ETF krisenverstärkend wirken können. Allerdings ist die Diskussion, ob dies auch praktisch der Fall ist, unter Aufsehern und in der Wissenschaft noch nicht abgeschlossen
Alle 7.091 Investmentfonds in Deutschland haben mit Stand Juni 2019 rund 1,7 Billionen Euro verwaltet. Wie hoch der Anteil von passiven Fonds an dieser Summe ist, konnte die Bundesregierung in der Antwort (19/13139) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion (19/12509) nicht beantworten, da die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) keine Meldedaten erhebe, die zwischen aktiv und passiv verwalteten Fonds differenzieren würden. Die passiven Exchange Traded Funds (ETF) bilden einen bestimmten Index nach, während gemanagte Fonds die Wertpapiere nach bestimmten Kriterien aussuchen.
Auf die Frage nach den Risiken von ETF heißt es, grundsätzlich würden sowohl synthetische als auch physische Replikationsmethoden bei ETF Gegenparteirisiken bergen - im ersten Fall über die Swap-Konstruktion und im zweiten Fall über Wertpapierleihgeschäfte. Gefragt nach Wertpapiermarktstörungen, die in einem Bericht der Deutschen Bundesbank aufgezählt werden, schreibt die Bundesregierung, diese Ereignisse seien alle in den USA aufgetreten, und ETF seien für diese Störungen nicht ursächlich gewesen. (Deutsche Bundesregierung: ra)
eingetragen: 14.11.19
Newsletterlauf: 10.01.20
Meldungen: Bundestag, Bundesregierung, Bundesrat
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Regierung: Berichtspflichten zu umfangreich
Die Berichtspflichten für Unternehmen sind nach Auffassung der Bundesregierung im internationalen Wettbewerb zu umfangreich. Dazu zählt die Regierung in der Antwort auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion auch Nachhaltigkeitsberichtspflichten. Die Offenlegung ähnlicher Sachverhalte solle weiter vereinheitlicht werden, um "Doppelreporting" zu vermeiden.
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Digitale Souveränität in der Bundesverwaltung
Über die Beschaffung und den Einsatz von IT-(Sicherheits-)Produkten durch den Bund als öffentlichen Auftraggeber informiert die Bundesregierung in ihrer Antwort (20/14887) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion der CDU/CSU (20/14226). Unter der Überschrift "Digitale Souveränität in der Bundesverwaltung" wird darin ein umfassender Überblick über die Beschaffung und Zulassung von einzelnen IT-Sicherheitsprodukten und -diensten gegeben.
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Aktive Beteiligungsführung bei Unternehmen
Die Bundesregierung bestätigt in ihrer Antwort (20/14693) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (20/14379) die zu Ende 2024 erfolgte Änderung der Richtlinien für eine aktive Beteiligungsführung bei Unternehmen mit Bundesbeteiligung. Bereits die bis November 2024 geltenden Regelungen hätten vorgesehen, dass Mitglieder des Bundestages "in Ausnahmefällen" in Aufsichtsgremien von Unternehmen mit Bundesbeteiligung berufen werden können, heißt es in der Antwort.
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Risikostrukturausgleich der Krankenkassen
Verschiedene gesetzliche Initiativen der vergangenen Jahre zielen nach Angaben der Bundesregierung darauf ab, unzulässige Einflussnahmen auf die Datengrundlagen des Risikostrukturausgleichs (RSA) der Krankenkassen zu verhindern und die Manipulationsresistenz des RSA zu stärken. Zuletzt sei mit dem "Fairer-Kassenwettbewerb-Gesetz" (GKV-FKG) 2020 die sogenannte Manipulationsbremse eingeführt worden, heißt es in der Antwort (20/14678) der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage (20/14442) der Unionsfraktion.
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Souveräne Dateninfrastruktur
Die Bundesregierung strebt eine effiziente, wirtschafts- und innovationsfreundliche Umsetzungsstruktur der europäischen KI-Verordnung an, die knappe Ressourcen klug einsetzt. Das antwortet die Bundesregierung (20/14421) der AfD-Fraktion auf eine Kleine Anfrage (20/14109).
