12.10.21 - Compliance- & Governance-Newsletter

Der jüngst gescheiterte Versuch, ein Verbandssanktionsgesetz umzusetzen, lässt vermuten, dass ein wirksames Compliance-Management-System (CMS) zukünftig Bestandteil eines jeden Unternehmens sein sollte.
Betrachtet man die Strukturen eines Krankenhauses, ergeben sich besondere Herausforderungen, um Compliance sicherstellen zu können.

12.10.21 - Trends in der Kartellverfolgung – ein Überblick über die weltweite Behördenpraxis im Jahr 2020
Compliance-Programme zur Vereidung von Kartellrechtsverstößen sind weit verbreitet. Sein Inkrafttreten der 10. GWB-Novelle im Januar 2021 können die auch bei Verfahren vor dem Bundeskartellamt bußgeldmindernd berücksichtigt werden – obwohl sich die Behörde dem lange widersetzt hatte. Für eine wirksame Kartellrechts-Compliance sollten kartellrechtliche Risiken fortlaufend bewertet werden. Dazu gehört, sich zur allgemeinen Risikolage und zu aktuellen Entwicklungen gezielt zu informieren.

12.10.21 - Im Ergebnis gibt es zahlreiches Faktoren, die Straftaten im Krankenhaus fördern können
Der jüngst gescheiterte Versuch, ein Verbandssanktionsgesetz umzusetzen, lässt vermuten, dass ein wirksames Compliance-Management-System (CMS) zukünftig Bestandteil eines jeden Unternehmens sein sollte. Dabei gibt es bereits heute genug Gründe für Krankenhausträger, ein CMS zu etablieren. Betrachtet man die Strukturen eines Krankenhauses, ergeben sich besondere Herausforderungen, um Compliance sicherstellen zu können.

12.10.21 - Verschwiegenheitspflicht des Syndikusanwalts versus Kooperationspflicht des Unternehmens gegenüber dem Monitor
Angesichts strafrechtlicher Ermittlungen gegen international tätige Unternehmen sind seit einigen Jahren auch in Deutschland Vergleichsvereinbarungen mit den zuständigen US-Strafverfolgungs- oder sonstigen Aufsichtsbehörden Usus. Sowohl das Justizministerium (Department of Justice – DoJ), die Umweltbehörde (Environmental Protection Agency – EPA) wie auch die Börsenaufsicht (Securities and Exchange Commission – SEC) schließen mit betroffenen Unternehmen derartige Vereinbarungen zum Zwecke des Abschlusses strafrechtlicher Ahndung ab.


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