07.06.16 - Compliance- & Governance-Newsletter

Am 1. Mai 2016 traten neue Zollvorschriften in Kraft, die Unternehmen, die Handel innerhalb der EU betreiben, das Leben leichter machen und Verbraucher besser vor illegalen und gefälschten Waren schützen
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen setzt sich für einen Wandel der Arbeitskultur ein, die dem Einzelnen mehr Gestaltungsmöglichkeiten über seine Arbeitszeit ermöglicht

07.06.16 - vzbv fordert Qualitätsstandards und Online-Plattform für Gesundheits-Apps
Die veröffentlichte Studie "Chancen und Risiken von Gesundheits-Apps – Charismha" der Medizinischen Hochschule Hannover, die vom Bundesministerium für Gesundheit in Auftrag gegeben wurde, offenbart großen Handlungsbedarf bei medizinischen Apps: die Qualität der Angebote, der Nutzen für Verbraucher und der Datenschutz sind große Baustellen.

07.06.16 - Neue EU-Vorschriften für eine einfachere, schnellere und sichere Zollunion treten in Kraft
Am 1. Mai 2016 traten neue Zollvorschriften in Kraft, die Unternehmen, die Handel innerhalb der EU betreiben, das Leben leichter machen und Verbraucher besser vor illegalen und gefälschten Waren schützen. Mit dem neuen Zollkodex der Union (UZK) wurden die bestehenden EU-Zollvorschriften, die noch aus dem Jahr 1992 stammen, grundlegend überarbeitet. Dies ist ein Meilenstein für die Europäische Zollunion, die den nötigen Rahmen schafft, damit jedes Jahr Waren im Wert von mehr als 3 Billionen EUR zwischen der EU und Drittstaaten zirkulieren können

07.06.16 - Betriebsbedingte Kündigung einer Fachkraft für Arbeitssicherheit
Das Landesarbeitsgericht (LAG) Niedersachsen hat mit Urteil vom 29.10.2015 (4 Sa 951/14 – Revision wurde zugelassen) über die betriebsbedingte Kündigung einer Fachkraft für Arbeitssicherheit entschieden. Der Arbeitnehmer war als Sicherheitsingenieur/-techniker für den Bereich Arbeitssicherheit seit 2008 bei einem Industrieunternehmen beschäftigt. Nachdem die Unternehmerentscheidung getroffen worden war, neben weiteren Umstrukturierungsmaßnahmen auch den Bereich Arbeitssicherheit zu schließen und die Dienstleistungen auf einen externen überbetrieblichen Dienst zu übertragen, war dem Kläger betriebsbedingt gekündigt worden.

07.06.16 - Arbeitszeit: Der bestehende Rechtsanspruch auf Teilzeit soll um ein Rückkehrrecht auf den früheren Stundenumfang ergänzt werden
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen setzt sich für einen Wandel der Arbeitskultur ein, die dem Einzelnen mehr Gestaltungsmöglichkeiten über seine Arbeitszeit ermöglicht. In einem entsprechenden Antrag schreiben die Abgeordneten, dass viele Beschäftigte sich heute mehr Zeitsouveränität erhofften, um Erwerbsarbeit und private Anforderungen besser miteinander vereinbaren zu können.


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