Bedrohung für Demokratie und Gesellschaft
Echt oder Ente? Wie schützt man sich gegen Desinformation?
Verbreitung von Desinformation, Fehlinformation, Informationsmanipulation und Einflussnahme aus dem Ausland
Das digitale Umfeld und die Medienlandschaft von heute sind komplex. Um darin sicher navigieren zu können, müssen sich die Bürger besser gegen Desinformation wappnen. Hier kommt der Medienkompetenz eine entscheidende Rolle zu, denn sie fördert kritisches Denken und versetzt die Bürger in die Lage, sich im Informationsangebot besser zurechtzufinden, insbesondere im Internet, sowie Desinformation zu erkennen und ihr entgegenzuwirken.
Die EU unterstützt ihre Mitgliedsländer und die Zivilgesellschaft bei medienkompetenzfördernden Maßnahmen, und die Kommission erleichtert den Austausch bewährter Verfahren. Für Lehrkräfte wurden Leitlinien und Toolkits entwickelt, die diesen bei der Vermittlung digitaler Kompetenzen helfen.
Anlässlich der Europawahl 2024 stellte die Kommission den Bürgerinnen und Bürgern sowie Fachleuten eine Reihe von Sensibilisierungsangeboten zur Verfügung, die auf breiter Ebene fortlaufend genutzt werden können. Zusammen mit der Gruppe europäischer Regulierungsstellen für audiovisuelle Mediendienste führte sie außerdem eine EU-weite Kampagne durch.
Die Europäische Beobachtungsstelle für digitale Medien (EDMO) bringt Faktenprüfer, Hochschulen und andere einschlägige Interessenträger zusammen, und trägt mit Unterstützung der Kommission dazu bei, bewährte Verfahren im Bereich der Medienkompetenz zu ermitteln, den Wissensaustausch zu fördern und Sensibilisierungskampagnen durchzuführen.
Laut einer EU-Umfrage sehen 86 Prozent der Europäer in der raschen Verbreitung von Desinformation sowie in Fehlinformation und der Informationsmanipulation und Einflussnahme aus dem Ausland eine ernsthafte Bedrohung für unsere Demokratie und Gesellschaft. Daher ist es nach wie vor äußerst wichtig, die gesellschaftlichen Abwehrkräfte gegen Desinformation durch Schulung der Medienkompetenz zu verbessern und so Bürgerinnen und Bürgern aller Altersgruppen dabei zu helfen, sich in der modernen Nachrichtenumgebung zurechtzufinden und fundierte Entscheidungen zu treffen. (EU-Kommission: ra)
eingetragen: 12.11.24
Newsletterlauf: 17.01.25
Meldungen: Europäische Kommission
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Maßnahme zum Schutz des EU-Finanzsystems
Die Europäische Kommission hat ihre Liste der Länder mit hohem Risiko, die strategische Mängel in ihren nationalen Systemen zur Bekämpfung von Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung aufweisen, aktualisiert. Akteure in der EU, die unter den Rahmen zur Bekämpfung der Geldwäsche fallen, müssen bei Transaktionen, an denen die betreffenden Länder beteiligt sind, erhöhte Wachsamkeit walten lassen - eine wichtige Maßnahme zum Schutz des EU-Finanzsystems.
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Umsetzung der FRTB-Eigenkapitalanforderungen
Die Europäische Kommission hat einen delegierten Rechtsakt angenommen, der den Geltungsbeginn der grundlegenden Überprüfung des Handelsbuchs (FRTB) in der EU um ein weiteres Jahr verschiebt. Somit greift der verbleibende Teil der internationalen Basel-III-Standards erst ab dem 1. Januar 2027. Mit der FRTB sollen ausgefeiltere Methoden zur Messung von Risiken eingeführt werden, damit die Eigenkapitalanforderungen besser zu den Risiken passen, denen die Banken bei ihren Tätigkeiten an den Kapitalmärkten tatsächlich ausgesetzt sind.
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Bereitstellung von Satellitenkapazitäten
Die Europäische Kommission hat die geplante Übernahme von Intelsat Holdings S.à r.l. ("Intelsat") durch SES S.A. ("SES") ohne Auflagen nach der EU-Fusionskontrollverordnung genehmigt. Nach Prüfung des Vorhabens kam die Kommission zu dem Ergebnis, dass der Zusammenschluss keinen Anlass zu wettbewerbsrechtlichen Bedenken im Europäischen Wirtschaftsraum (EWR) gibt. Sowohl SES als auch Intelsat sind weltweit tätige Satellitennetzbetreiber, die geostationäre Satelliten besitzen und betreiben. Während beide Unternehmen ihren Hauptsitz in Luxemburg haben und im EWR tätig sind, befinden sich die Haupttätigkeiten und der Verwaltungssitz von Intelsat in den USA.
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Handelsbeziehungen zwischen EU und Kanada
Eine Studie zeigt: Das umfassende Wirtschafts- und Handelsabkommen (CETA) zwischen der EU und Kanada fördert Handelsexporte und diversifizierte Lieferketten in allen EU-Mitgliedstaaten. Die Studie, die von unabhängigen Sachverständigen im Rahmen der Verpflichtung der Kommission zu einer faktengestützten Politikgestaltung durchgeführt wurde, liefert eindeutige Beweise dafür, dass ein offener, regelbasierter, berechenbarer und kooperativer Handel funktioniert.
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Finanzmittel mobilisieren
Die Europäische Kommission hat ein Maßnahmenpaket angenommen, das dazu beitragen soll, den EU-Verbriefungsrahmen einfacher und zweckmäßiger zu machen. Die vorgeschlagenen Maßnahmen haben das Ziel, Verbriefungstätigkeiten in der EU zu erleichtern, ohne die Finanzstabilität zu beeinträchtigen. Ein stärkerer und einfacherer Verbriefungsrahmen kann dazu beitragen, mehr Investitionen in die Realwirtschaft zu lenken, und so das Wirtschaftswachstum, Innovationen und die Schaffung von Arbeitsplätzen in der gesamten EU fördern. Diese Überarbeitung ist die erste Gesetzgebungsinitiative, die im Rahmen der Strategie für eine Spar- und Investitionsunion vorgeschlagen wurde.
