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Rahmenbedingungen für Einkauf von IT-Leistungen

Neue Bedingungen für öffentlichen Einkauf von Hardware
Novellierte Musterverträge von BMI und Bitkom für Behörden - Kauf und Instandhaltung von Hardware neu geregelt

(12.05.16) - Vertreter der öffentlichen Hand und des Digitalverbands Bitkom haben sich auf neue Bedingungen für den staatlichen Einkauf von IT-Hardware verständigt. Es steht nun ein aktualisiertes Set an Musterverträgen und AGB zur Verfügung: die so genannten "EVB-IT Kauf und Instandhaltung". Die "Ergänzenden Vertragsbedingungen für die Beschaffung von IT-Leistungen" (EVB-IT) umfassen insgesamt zehn Vertragstypen, die von Bundes- und Landesbehörden sowie Kommunen und sonstigen öffentlichen Einrichtungen bei der Auftragsvergabe genutzt werden, darunter zwei für Hardware.

Diese sind nun überarbeitet worden. Die Standardbedingungen betreffen hochwertige Netzwerktechnik ebenso wie Speichermedien, Kommunikationstechnik, Drucker, Monitore, PCs, Notebooks oder sonstige mobile Geräte. Bei der Überarbeitung wurde sowohl rechtlichen Neuerungen als auch technischen Innovationen Rechnung getragen.

"Hardware ist die Basis der digitalen Infrastruktur im öffentlichen Sektor. In modernen Behörden sollten daher Netzwerktechnik, PCs oder Speichermedien stets auf dem neuesten Stand der Technik sein. Hierfür braucht es verlässliche, flexible und zeitgemäße Vertragslösungen", sagt Bitkom-Hauptgeschäftsführer Dr. Bernhard Rohleder. "Wir freuen uns, dass es BMI und Bitkom gemeinsam gelungen ist, erneut praxistaugliche Musterverträge zu erarbeiten. Die Verträge werden einen wesentlichen Beitrag zur Modernisierung der öffentlichen IT-Infrastruktur leisten."

Der Leiter der Bitkom-Verhandlungsdelegation, Helmut Poder von Computacenter, erklärt: "Wir möchten EVB-IT zu einem Qualitätsmerkmal und Standortvorteil im Sinne pragmatischer und sicherer IT-Beschaffung entwickeln. Den Anwendern in der Wirtschaft und in der Verwaltung bleiben beim Einkauf von Hardware langwierige Vertragsprüfungen erspart. Das reduziert den Zeit- und Kostenaufwand im Vergabeverfahren erheblich."

Die Rahmenbedingungen für den Einkauf von IT-Leistungen werden seit vielen Jahren durch die öffentliche Hand in Abstimmung mit der Wirtschaft fortentwickelt und dazu mit dem Bitkom verhandelt. Angesichts der Milliardenbeträge, die der öffentliche Sektor in Informationstechnik und deren sichere Anwendung jährlich investiert, kommt diesen Bedingungen für alle Beteiligten enorme Bedeutung zu. (Bitkom: ra)

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