AfA - Absetzung für Abnutzungen
Positive Nachwirkungen der degressiven Abschreibung
Bei einer Verlängerung der degressiven Abschreibung bis 2012 würden sich Steuermindereinnahmen von rund 1,3 Milliarden Euro jährlich ergeben
(15.06.10) - Auch nach dem Auslaufen der auf die Jahre 2009 und 2010 befristeten degressiven Abschreibung AfA (Absetzung für Abnutzungen) werden noch positive konjunkturelle Effekte erwartet.
In ihrer Antwort (17/1859) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (17/1635) geht die Deutsche Bundesregierung auch in den Jahren 2011 und 2012 von signifikant positiven kassenmäßigen Entlastungen bei den investierenden Unternehmen aus. Die dadurch erhöhte Liquidität werde somit auch nach dem Auslaufen der Maßnahme zu einem positiven Investitionsklima beitragen.
Bei einer Verlängerung der degressiven Abschreibung bis 2012 würden sich Steuermindereinnahmen von rund 1,3 Milliarden Euro jährlich ergeben. (Deutsche Bundesregierung: ra)
Meldungen: Bundestag, Bundesregierung, Bundesrat
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E-Rechnung: E-Mail-Postfach reicht aus
Für den Empfang einer E-Rechnung reicht künftig die Bereitstellung eines E-Mail-Postfachs aus. Das erklärt die Bundesregierung in ihrer Antwort (20/12742) auf eine Kleine Anfrage der CDU/CSU-Fraktion (20/12563). Allerdings können die beteiligten Unternehmen auch andere elektronische Übermittlungswege vereinbaren.
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Flächenkreislaufwirtschaft angestrebt
Die Nutzung neuer Flächen für Bau- und Verkehrsprojekte soll weiter reduziert und bis 2050 auf "Netto-Null" reduziert werden. Dieses Ziel wird in dem von der Bundesregierung als Unterrichtung (20/12650) vorgelegten Transformationsbericht zum Bereich Nachhaltiges Bauen und Verkehrswende formuliert.
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Förderung für Reparaturinitiativen statt Reparatur
Die Bundesregierung will laut einer Antwort (20/12723) auf eine Kleine Anfrage der Gruppe Die Linke (20/12495) Reparaturinitiativen mit insgesamt drei Millionen Euro fördern. Die Einführung eines Reparaturbonus auf Elektrogeräte lehnt sie mit Verweis auf die Haushaltslage ab.
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Vor möglichen Lieferengpässen gewarnt
Eine Bedrohung der Arzneimittelversorgung ist nach Angaben der Bundesregierung durch das novellierte chinesische Anti-Spionage-Gesetz derzeit nicht zu befürchten. Es gebe einen engen Austausch mit den Ländern, um mögliche Bedenken und Risiken bei künftigen Inspektionsreisen zu minimieren, heißt es in der Antwort (20/12695) der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage (20/12482) der Unionsfraktion.
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Bericht zur Gleichstellung auf dem Arbeitsmarkt
Die Bundesregierung hat den "Bericht über die für die Europäische Kommission zu erstellenden Berichte über die durch die Strukturfonds geleisteten Beiträge zur Verwirklichung der Gleichstellung von Frauen und Männern auf dem Arbeitsmarkt" als Unterrichtung (20/12550) vorgelegt.
