RFID und Datenschutz

BITKOM warnt vor überzogenen EU-Regelungen bei RFID: Zwangsweise Deaktivierung der Chips wäre ein enormer Aufwand für den Handel
RFID-Einsatz würde massiv beeinträchtigt – Die EU-Kommission hatte Ende Februar Entwürfe für "Empfehlungen zum datenschutzgerechten Einsatz von RFID" veröffentlicht

(28.03.08) - Der BITKOM warnt vor unverhältnismäßigen Regelungen der EU zur so genannten Radiofrequenz-Technologie (RFID). "Die derzeit diskutierten Pläne der EU-Kommission würden die Verbreitung dieser Zukunftstechnologie massiv beeinträchtigen", glaubt BITKOM-Vizepräsident Heinz Paul Bonn. Die Kommission hat Ende Februar Entwürfe für "Empfehlungen zum datenschutzgerechten Einsatz von RFID" veröffentlicht.

"Die dort vorgesehene zwangsweise Deaktivierung der RFID-Etiketten an der Kasse geht weit über das gesetzliche Maß hinaus und würde einen enormen Aufwand für den Handel bedeuten", sagte Bonn. Auf den Etiketten – den so genannten RFID-Tags – sind nur produktbezogene, aber keine personenbezogenen Daten gespeichert. Sollte die Empfehlung in dieser Form verabschiedet werden, würde sie in Europa die Entwicklung von RFID-basierten Anwendungen und Diensten nachhaltig hemmen. Die starke Position Europas bei der RFID-Technologie wäre akut gefährdet.

Die Industrieverbände BDI, BITKOM, GS-1 Germany und HDE sowie das Informationsforum RFID haben in einem offenen Brief an EU-Kommissionsvizepräsident Günter Verheugen um Unterstützung gebeten. Die Verbände warnten in dem Schreiben vor den Folgen der derzeit diskutierten EU-Empfehlungen. Dort wird in Artikel 7 eine automatische Deaktivierung der Chips an den Verkaufsstellen empfohlen. Ausnahmen soll es nur geben dürfen, wenn der Verbraucher ausdrücklich der weiteren Nutzung der RFID-Anwendung zustimmt.

"Dies würde zu einem unzumutbaren Investitionsbedarf für den Handel führen", so Bonn. Die Käufer würden belästigt, die Wartezeiten an den Kassen würden unnötig verlängert. Zudem behinderte dies die Entwicklung von RFID-basierten After-Sale-Dienstleistungen, etwa bei der Garantieabwicklung oder Produktinformationen. Bonn: "Jedem Kunden muss selbstverständlich die Möglichkeit eingeräumt werden, einen Chip nach dem Kauf zu deaktivieren – aber eben als freiwillige Entscheidung von mündigen Verbrauchern."

RFID ist eine Technik, die berührungslos Daten überträgt. Integriert in flache Mikrochips, die z.B. auf Waren oder Verpackungen angebracht werden, kommt sie insbesondere bei der Erkennung von Produkten zum Einsatz. Langfristig könnte sie zum Beispiel den auf nahezu allen Artikeln angebrachten so genannten Barcode ablösen. Im Gegensatz zum Strichcode können die RFID-Chips mehr Informationen speichern und ohne Berührung oder Sichtkontakt gelesen werden. (Bitkom: ra)