Cybersicherheitsgefahr durch TikTok?
EU-Kommission erhöht Cybersicherheit und setzt die Nutzung von TikTok auf Dienstgeräten aus
EU-Maßnahme steht im Einklang mit den strengen internen Richtlinien der Kommission für die Cybersicherheit bei der Nutzung mobiler Geräte für die dienstliche Kommunikation
Zur Verbesserung der Cybersicherheit hat das Managementkontrollgremium der EU-Kommission beschlossen, die Nutzung der Anwendung TikTok auf dienstlichen Geräten sowie auf persönlichen Geräten, die im Mobilgerätedienst der Kommission registriert sind, auszusetzen. Diese Maßnahme zielt darauf ab, die Kommission vor Cybersicherheitsbedrohungen und Cybermaßnahmen zu schützen, die für Cyberangriffe auf das Unternehmensumfeld der Kommission genutzt werden können. Die Sicherheitsentwicklungen anderer Social-Media-Plattformen werden ebenfalls kontinuierlich überprüft.
Die Maßnahme steht im Einklang mit den strengen internen Richtlinien der Kommission für die Cybersicherheit bei der Nutzung mobiler Geräte für die dienstliche Kommunikation. Sie ergänzt die bereits lange bestehende Empfehlung der Kommission an ihre Bediensteten, bei der Nutzung von Social-Media-Plattformen bewährte Verfahren anzuwenden und in ihrer täglichen Arbeit der Cybersicherheit einen hohen Stellenwert einzuräumen.
Der Schutz ihrer Bediensteten vor den zunehmenden Cyberbedrohungen und -vorfällen ist ein wichtiges Anliegen der Kommission. Wir müssen daher so früh wie möglich auf potenzielle Cyber-Warnungen reagieren.
Bei der beschlossenen Aussetzung handelt es sich um eine kommissionsinterne Entscheidung, die ausschließlich für Geräte gilt, die im Mobilgerätedienst der Kommission registriert sind. (Eu-Kommission: ra)
eingetragen: 03.03.23
Newsletterlauf: 31.05.23
Meldungen: Europäische Kommission
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Kontrollen der Zoll- und Marktüberwachungsbehörden
Die Europäische Kommission ergreift Maßnahmen gegen Risiken durch Einfuhren von geringem Wert, die von Online-Einzelhändlern aus Drittländern und über Marktplätze, auf denen Händler aus Nicht-EU-Ländern tätig sind, verkauft werden. Diese Maßnahmen sind Teil der Mitteilung über den elektronischen Geschäftsverkehr mit dem Titel "Ein umfassendes EU-Instrumentarium für einen sicheren und nachhaltigen elektronischen Geschäftsverkehr", die die Kommission vorgelegt hat.
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HTA-Rechtsvorschriften und -Verfahren
Die Bewertung von Gesundheitstechnologien (Health Technology Assessment - HTA) ist ein wissenschaftlicher, evidenzbasierter Prozess, bei dem Informationen über medizinische, wirtschaftliche, gesellschaftliche und ethische Gesichtspunkte im Zusammenhang mit dem Einsatz einer Gesundheitstechnologie zusammengefasst werden. Beispiele für Gesundheitstechnologien sind Arzneimittel und Medizinprodukte.
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Arzneimittel und Medizinprodukte
Am 12. Januar 2025 trat die Verordnung über die Bewertung von Gesundheitstechnologien (HTA) in Kraft. Damit soll der EU-weite Zugang von Patienten zu innovativen und wirksamen Gesundheitstechnologien erheblich verbessert werden.
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Diskriminierung von Medizinprodukten
Ein veröffentlichter Bericht, in dem die anhaltende Diskriminierung von EU-Medizinprodukten auf dem chinesischen Beschaffungsmarkt hervorgehoben wird, fließt in die Entscheidung der Kommission ein, mit welchen Maßnahmen hier gleiche Wettbewerbsbedingungen zwischen der EU und China hergestellt werden sollen.
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Entscheidungen in Vertragsverletzungsverfahren
Die EU-Kommission erlässt eine Reihe von Beschlüssen zu Vertragsverletzungsverfahren gegen Mitgliedstaaten, die nicht mitgeteilt haben, welche Maßnahmen sie zur Umsetzung von EU-Richtlinien in nationales Recht ergriffen haben. Dabei übermittelt die Kommission zunächst Aufforderungsschreiben an alle Mitgliedstaaten, die keine nationalen Maßnahmen zur Umsetzung von Richtlinien gemeldet haben, deren Umsetzungsfrist vor Kurzem abgelaufen ist.
