Unterrichtung des Ethikbeirats


Synthetische Biologie und Hybridbildung sowie die Nanotechnologie waren zentrale Themen des Ethikbeirats
Selbstverständnis und Arbeitsweise des Ethikbeirats seien noch nicht abschließend geklärt, heißt es in der Unterrichtung


(12.08.09) - Zentrale Themen in den insgesamt zehn Beratungen des Parlamentarischen Beirats zu Fragen der Ethik insbesondere in den Lebenswissenschaften (kurz Ethikbeirat) waren die synthetische Biologie, die Chimären- und Hybridbildung sowie die Nanotechnologie. Das geht aus der Unterrichtung des Ethikbeirats (16/13780) hervor.

Selbstverständnis und Arbeitsweise des Ethikbeirats seien noch nicht abschließend geklärt, heißt es in der Unterrichtung. Die praktische Arbeit sei jedoch "konsensual" verlaufen. Unterschiedliche Auffassungen hätten insbesondere zum "Umfang des Selbstbefassungsrechts, zur Funktion des Ethikbeirats im Rahmen der parlamentarischen Beratung von Stellungnahmen und Berichten des Deutschen Ethikrates (DER), zur Durchführung von Anhörungen sowie zur Art und Weise der Begleitung einschlägiger Gesetzgebungsverfahren" bestanden.

Laut Unterrichtung war die Einsetzung des Ethikbeirats, der sich am 23. April 2008 konstituierte, mit der Zielsetzung verbunden, den DER durch ein parlamentarisches Begleitgremium zu ergänzen, das "die Verzahnung und Zusammenführung von externer Sachkompetenz und parlamentarischer Arbeit gewährleistet". Der Ethikbeirat lässt sich vom DER über die Ergebnisse seiner Beratungen informieren und berät dessen Stellungnahmen und Berichte. (Deutsche Bundesregierung: ra)


Kostenloser Compliance-Newsletter
Ihr Compliance-Magazin.de-Newsletter hier >>>>>>


Meldungen: Bundestag, Bundesregierung, Bundesrat

  • E-Rechnung: E-Mail-Postfach reicht aus

    Für den Empfang einer E-Rechnung reicht künftig die Bereitstellung eines E-Mail-Postfachs aus. Das erklärt die Bundesregierung in ihrer Antwort (20/12742) auf eine Kleine Anfrage der CDU/CSU-Fraktion (20/12563). Allerdings können die beteiligten Unternehmen auch andere elektronische Übermittlungswege vereinbaren.

  • Flächenkreislaufwirtschaft angestrebt

    Die Nutzung neuer Flächen für Bau- und Verkehrsprojekte soll weiter reduziert und bis 2050 auf "Netto-Null" reduziert werden. Dieses Ziel wird in dem von der Bundesregierung als Unterrichtung (20/12650) vorgelegten Transformationsbericht zum Bereich Nachhaltiges Bauen und Verkehrswende formuliert.

  • Förderung für Reparaturinitiativen statt Reparatur

    Die Bundesregierung will laut einer Antwort (20/12723) auf eine Kleine Anfrage der Gruppe Die Linke (20/12495) Reparaturinitiativen mit insgesamt drei Millionen Euro fördern. Die Einführung eines Reparaturbonus auf Elektrogeräte lehnt sie mit Verweis auf die Haushaltslage ab.

  • Vor möglichen Lieferengpässen gewarnt

    Eine Bedrohung der Arzneimittelversorgung ist nach Angaben der Bundesregierung durch das novellierte chinesische Anti-Spionage-Gesetz derzeit nicht zu befürchten. Es gebe einen engen Austausch mit den Ländern, um mögliche Bedenken und Risiken bei künftigen Inspektionsreisen zu minimieren, heißt es in der Antwort (20/12695) der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage (20/12482) der Unionsfraktion.

  • Bericht zur Gleichstellung auf dem Arbeitsmarkt

    Die Bundesregierung hat den "Bericht über die für die Europäische Kommission zu erstellenden Berichte über die durch die Strukturfonds geleisteten Beiträge zur Verwirklichung der Gleichstellung von Frauen und Männern auf dem Arbeitsmarkt" als Unterrichtung (20/12550) vorgelegt.

Wir verwenden Cookies um unsere Website zu optimieren und Ihnen das bestmögliche Online-Erlebnis zu bieten. Mit dem Klick auf "Alle akzeptieren" erklären Sie sich damit einverstanden. Erweiterte Einstellungen