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Vergütung des eingespeisten EEG-Stroms

Bundesnetzagentur veröffentlicht aktuelle Zahlen über den Zubau von Photovoltaikanlagen (PV)
Insgesamt sind in Deutschland jetzt PV-Anlagen mit einer Kapazität von über 18.000 Megawatt installiert

(22.06.11) - Im Zeitraum März bis Mai 2011 sind Photovoltaik(PV)-Anlagen mit einer installierten Leistung von insgesamt etwa 700 Megawatt in Betrieb genommen worden. Hochgerechnet auf zwölf Monate entspricht dies einem jährlichen Zubauwert von ca. 2.800 Megawatt. Diese Hochrechnung sieht das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) vor, um die Degressionssätze der Vergütung des eingespeisten EEG-Stroms zu bestimmen.

"Mit den jetzt veröffentlichten Daten verschaffen wir allen Marktakteuren schnellstmöglich Klarheit, von welchen Vergütungssätzen für neue Solaranlagen sie zum 1. Juli 2011 ausgehen können. Die Vergütungssätze für Anlagen, die ab dem 1. Juli in Betrieb gehen, werden nicht sinken. Dies ergibt sich aus dem hochgerechneten Zubauwert von ca. 2.800 Megawatt", sagte Matthias Kurth, Präsident der Bundesnetzagentur.

Das EEG sieht ab dem 1. Juli 2011 nur dann eine Senkung der Vergütungssätze um drei oder mehr Prozent für neu installierte Solaranlagen vor, wenn der Zubau festgelegte Schwellenwerte überschreitet. Dafür müsste aber der Zubau von März bis Mai 2011 bei über 875 Megawatt beziehungsweise auf zwölf Monate hochgerechnet bei über 3.500 Megawatt liegen.

In den ersten fünf Monaten dieses Jahres betrug die installierte Leistung neuer PV-Anlagen etwa 1.000 Megawatt, im Jahr 2010 lag der Vergleichswert für die ersten fünf Monate bei über 1.700 Megawatt. Im Jahr 2010 verzeichnete die Bundesnetzagentur mit ca. 7.400 Megawatt einen wahren Zubauboom (Zubauwert 2009: ca. 3.800 Megawatt). Insgesamt sind in Deutschland jetzt PV-Anlagen mit einer Kapazität von über 18.000 Megawatt installiert.

Nach einer Änderung des EEG im Frühjahr dieses Jahres ist es Aufgabe der Bundesnetzagentur, unterjährig zu ermitteln, in welcher Höhe die Vergütungssätze zum 1. Juli für Dachanlagen bzw. zum 1. September für sonstige PV-Anlagen sinken. Für PV-Anlagen, die 2011 in Betrieb genommen werden, erhält der Anlagenbetreiber für jede in das Netz eingespeiste Kilowattstunde Photovoltaikstrom, je nach Standort und Größe der Anlage, bislang einen Betrag zwischen 21,11 Cent und 28,74 Cent.

Die Betreiber von PV-Anlagen sind verpflichtet, der Bundesnetzagentur Standort und Leistung ihrer Anlagen zu melden. Die Bundesnetzagentur veröffentlicht auf ihrer Internetseite monatsgenau die vorläufige Einzeldaten (zzt. bis einschließlich April 2011). Die endgültigen Ergebnisse werden Ende Juni im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie und dem Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit im Bundesanzeiger veröffentlicht. (Deutsche Bundesregierung: ra)

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Anreizregulierung ohne negativen Effekt
Am 23. Oktober 2014 fand in Bonn der vierte Workshop zur Evaluierung der Anreizregulierung statt. Auf Basis der Erkenntnisse aus dem Evaluierungsprozess zeichnen sich die zentralen Bausteine eines zukünftigen Regulierungssystems ab. Vier Anpassungsoptionen wurden durch die Bundesnetzagentur vorgestellt und mit der Branche diskutiert.
Androhung von Zwangsgeld
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Rechnungen in Höhe von 90 Euro erhalten
Die Bundesnetzagentur geht umfassend gegen SMS-Fallen vor. Sie hat die Abschaltung von weiteren 60 Rufnummern angeordnet, die im Zusammenhang mit einem Geschäftsmodell der Telecom Billing Ltd., Sofia/ Bulgarien, rechtswidrig genutzt wurden. Aus diesem Anlass rät die Bundesnetzagentur Verbrauchern zu einem überlegten Umgang mit SMS-Nachrichten von nicht bekannten Absendern.
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Nach wie vor beträchtliche Marktmacht
Die Bundesnetzagentur beabsichtigt, die Telekom Deutschland GmbH (Telekom) auch zukünftig zu verpflichten, Call-by-Call und Preselection an ihren Anschlüssen zuzulassen. Dies sieht ein jetzt veröffentlichter Entscheidungsentwurf vor, in dem die Rahmenbedingungen für die Regulierung der Festnetz-Endkundenanschlüsse festgelegt werden sollen. Auf diesem Markt verfügt die Telekom nach dem Ergebnis einer von der Bundesnetzagentur turnusmäßig vorgenommenen Marktuntersuchung nach wie vor über eine beträchtliche Marktmacht.

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