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Grundsätzliche Fragen zu Nebentätigkeiten

Checkliste zur Prüfung der Privatliquidationen im Krankenhaus
Prüfungen der Privatliquidationen sind wegen der wirtschaftlichen Bedeutung notwendig

DIIR-Arbeitskreis "Interne Revision im Krankenhaus"

(11.09.14) - Die Vergütungen der Chefärzte/Chefärztinnen bestanden in der Vergangenheit im Wesentlichen aus drei Bestandteilen: Grundgehalt, Einnahmen aus der Privatliquidation und Einnahmen aus sonstigen Nebentätigkeiten. Das Grundgehalt richtete sich i. d. R. entweder nach tariflichen und außertariflichen Regelungen oder in der Hochschulmedizin nach Besoldungsrecht. Daneben wurde den Chefärzten/Chefärztinnen ein Liquidationsrecht für die Behandlung von stationären Patienten mit der Wahlleistung Arzt und sonstige Nebentätigkeiten, insbesondere die Behandlung von ambulanten Privatpatienten, die Erstellung von Gutachten usw. genehmigt. Im Gegenzug hatten die Chefärzte/Chefärztinnen für die Nutzung der Ressourcen des Krankenhauses Abgaben (z. B. Nutzungsentgelt) zu entrichten. Diese Entgelte wurden i. d. R. aufgrund einer Erklärung des/der Chefarztes/Chefärztin über die zugeflossenen Einnahmen (sog. "Erklärungsprinzip") festgestellt.

Die stationäre und ambulante Behandlung von Privatpatienten/innen in Krankenhäusern wird i. d. R. durch Chefärzte/innen geleistet (Liquidationsrecht). Die Einnahmen aus der Privatliquidation unterliegen bei beamteten sowie bei angestellten leitenden Krankenhausärzten/innen besonderen gesetzlichen und/ oder vertraglichen Bestimmungen. Die erhaltenen Vergütungen aus Privatliquidationen bzw. die erklärten Einnahmen aus der Privatliquidation sind regelmäßig durch die Interne Revision zu überprüfen, da die wirtschaftliche Bedeutung der Abgaben bzw. die Erlöse aus Privatliquidationen für die Krankenhäuser zum Teil sehr hoch sind. Ziel der Prüfung von Privatliquidationen ist es, finanzielle Risiken für das Krankenhaus zu vermeiden sowie mögliche Abweichungen mit Blick auf die gesetzlichen und vertraglich vereinbarten Rahmenbedingungen im Sinne eines effektiven Internen Kontrollsystems zu vermeiden. Der Arbeitskreis "Interne Revision im Krankenhaus" hat daher eine Checkliste für die wichtigsten Aspekte einer solchen Prüfung ausgearbeitet.

Dieser Beitrag aus der Zeitschrift für Interne Revision (ZIR) (Ausgabe 4, 2014, Seite 167 bis 171) wurde von der Redaktion von Compliance-Magazin.de gekürzt.

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